Sebastian Albrecht
26. Januar 2021

Where are you going, where have you been?

Die Vereinigten Staaten haben mit Joe Biden einen neuen Präsidenten. Was vom Wechsel im Weißen Haus zu erwarten ist, diskutiert das Herrenhäuser Forum im Live-Stream „USA – Augenzeugen, Übersetzer, Zeitzeugen“

Das Weiße Haus

Wird in Zukunft wieder ein Ort sein, an dem weniger getwittert und vermehrt Politik gemacht wird: das Weiße Haus

Hätte sich 2020 nicht dazu entschlossen, als Jahr der Corona-Pandemie in die Geschichtsbücher eingehen zu wollen, wäre, neben dem desaströsen Abschneiden der deutschen Nationalmannschaft bei der Uefa Nations League und der anschließenden DFB-Pressemitteilung, auch mindestens noch die Weltmeisterschaft in Katar mit Jogi Löw bestreiten zu wollen, die Präsidentschaftswahl in den USA sicherlich ein heißer Anwärter auf das emotionalisierendste und raumeinnehmenste mediale Thema in Deutschland gewesen – und im Gegensatz zu einem Ausscheiden von „Die Mannschaft“ auch weltweit. Was in der Supermacht USA geschieht, hat auch im 21. Jahrhundert noch Auswirkungen auf den Rest der Welt. Doch Covid-19 hin oder her, Aufmerksamkeit bekam das Duell zwischen den beiden Kandidaten trotzdem reichlich, was auch stark an Donald Trump lag, den die Republikanische Partei als amtierenden Präsidenten wieder ins Rennen schickte.

„Yes, we can!“

Schon der Präsidentschaftswahlkampf 2008 stieß auch außerhalb der USA auf ein besonderes Interesse, allerdings waren die Vorzeichen damals anders. Mit Barack Obama, der für die Demokratische Partei antrat, hatte zum ersten Mal ein Afroamerikaner die Chance, ins Weiße Haus einzuziehen. Nach zwei Amtszeiten von George W. Bush sowie Kriegseinsätzen in Afghanistan und dem Irak stand Obama mit seinem Wahlslogan „Yes, we can!“ für Hoffnung, Wandel und Zukunftsgewandtheit. Wenn ein Afro-Amerikaner, dazu beim Amtsantritt noch keine fünfzig Jahre alt, Präsident der USA werden konnte, was wäre noch alles möglich? Am Ende blieb Obamas Präsidentschaft ein Versprechen, das zwar in Teilen, aber nie in Gänze eingelöst wurde. Inwieweit das auch am politischen System der USA lag und an den Republikanern, die beispielsweise im Kongress verhinderten, dass Inhaftierte aus dem Gefangenenlager Guantanamo Bay in die USA überführt werden konnten, um dort einen rechtsstaatlichen Prozess zu bekommen, wäre sicherlich einen eigenen Artikel wert. Auf der anderen Seite verteidigte Obama auch nach seinen beiden Amtszeiten zum Beispiel noch die gezielte Tötung von Terroristen durch unbemannte Drohnen.

Wie Obamas Präsidentschaft abschließend zu bewerten ist, wird vermutlich erst in einigen Jahren wirklich zu beantworten sein. Dennoch, zumindest ein kleines Gefühl der Enttäuschung wird weiterhin mitschwingen. Als mögliche Nachfolgerin kandidierte 2016 Hillary Clinton, die in den Vorwahlen ihren Herausforderer Bernie Sanders geschlagen hatte, für die Demokraten, die sich, für viele überraschend, dem republikanischen Kandidaten Donald Trump geschlagen geben musste. Wer die Hoffnung darauf setzte, Trump führe lediglich einen Berserker-Wahlkampf, der zwar bis an die Grenzen der Fairness und weit darüber hinaus ging, um dann jedoch eine moderate, gar das Land einigende Präsidentschaft folgen zu lassen oder im schlimmsten Fall seine Zeit nur auf dem Golfplatz zu verbringen und die Arbeit im Weißen Haus anderen zu überlassen, musste sich eingestehen, falsch gelegen zu haben.

Fake News statt Hoffnung

Trumps erste Amtszeit war von Konfrontation-Modus, Angriff, Provokation, Verdrehung, Fake-News-Vorwürfen und Lügen geprägt, auch den Medien galten seine Angriffe. Kommunikation fand häufig nur über Twitter statt. Diese Taktik, mit der er einen Großteil seiner Wählerschaft ansprach, änderte er auch während des letztjährigen Wahlkampfs nicht, so fing Trump beispielsweise schon weit vor den Wahlen im November an, Wahlbetrug durch die Demokraten zu vermuten – ein Vorwurf, den er schon im Wahlkampf 2016 machte und nicht belegte – und besonders die Briefwahl als unsicher zu brandmarken. Und so war der Wahlkampf 2020 nicht nur wegen der Corona-Pandemie ein besonderer. Während der neue Präsident in den Jahren zuvor zumeist schon am nächsten Morgen feststand, gab es diesmal weder am Tag nach der Wahl noch am übernächsten Tag ein klares Ergebnis.

Stop the count, Sturm auf den Kongress

Wer gehofft hatte, nach der Wahl oder wenigstens der vollständigen Auszählung habe der Spuk ein Ende, wurde erneut enttäuscht. Als sich nach mehreren Tagen herausstellte, dass der demokratische Herausforderer Joe Biden, ehemaliger Vizepräsident unter Obama, die Wahl gewonnen hatte, weigerte sich Trump, das Wahlergebnis zu akzeptieren. Schon am Wahltag äußerte Trump, dass es nur einen Sieger geben könne, nämlich ihn selbst. Über Twitter forderte er mal „STOP THE COUNT!“ in Staaten, in denen er nach bisher ausgezählten Stimmen noch knapp vor Biden lag, mal forderte er, die Stimmen neu auszuzählen. Die Wahl, daran ließ Trump keine Zweifel, sei gestohlen und Trump-Anhänger wie Teile der Republikaner glaubten ihm auch ohne jeglichen Beleg bereitwillig. Als am 6. Januar Joe Biden formal vom Kongress als neuer Präsident bestätigt werden sollte, hieß es im Vorfeld, einige Republikaner könnten ihm die Zustimmung verwehren. Dazu kam es zwar nicht, dafür hatten sich zehntausende Anhänger Trumps nach dessen Aufruf zum Protest in der Hauptstadt versammelt, um erst gegen das Wahlergebnis zu demonstrieren und schließlich auch den Kongress zu stürmen. Die Sitzung musste unterbrochen und die Politiker*innen in Sicherheit gebracht werden, insgesamt sieben Menschen starben, die Bilder gingen um die Welt. Trump verweigerte zuerst den Einsatz der Nationalgrade. In einer späteren Rede forderte er seine Anhänger auf, gewaltfrei zu demonstrieren – nicht ohne sie allerdings als großartige Leute zu feiern, die er liebe.

Neuer Präsident

Letzten Mittwoch wurde Joe Biden schließlich als neuer Präsident vereidigt, Trumps Präsidentschaft ist damit nun auch offiziell Geschichte. Die Veranstaltung verlief ohne Zwischenfälle, in der gegenwärtigen Zeit wohl leider keine Selbstverständlichkeit. Gleich nach Amtsantritt machte Biden einige Entscheidungen Trumps rückgängig und verfügte unter anderem, sowohl dem Klimaschutz-Abkommen von Paris als auch der WHO wieder beizutreten, den Bau der Mauer an der mexikanischen Grenze zu stoppen, und er hob das Einreiseverbot, das für Bürger aus bestimmten muslimischen Ländern galt, auf und setzte Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ein. Mit Kamala Harris bekleidet nicht nur zum ersten Mal eine Frau das Amt der Vizepräsidentin, sondern auch eine Afro-Amerikanerin mit asiatischen Vorfahren. Ethnische Vielfalt prägt Bidens Kabinett, das dazu zur Hälfte aus Frauen besteht.

Wohin steuert die USA unter Joe Biden?

Es ist häufig von der Spaltung der US-amerikanischen Gesellschaft die Rede, die es zu überwinden gelte. Doch ob Joe Biden das gelingen kann oder ob das Problem nicht viel komplexer ist, als es häufig dargestellt wird, ist zumindest diskussionswürdig. Auch sollte nicht vergessen werden, dass die USA als Supermacht sich bereits vor Donald Trumps Präsidentschaft im Zweifel für den Weg des Alleingangs entschieden hat und gegen die gemeinsame Lösungssuche mit der Weltgemeinschaft. In welche Richtung sich die Vereinigten Staaten nach dem Regierungswechsel bewegen werden, was innenpolitisch von Bedeutung ist und wie sich die politischen Beziehungen zu anderen Ländern verändern werden, welche Bedeutung der USA generell in einem Zeitalter zukommt, in der sie nicht mehr die alleinige Supermacht ist, und viele weitere Fragen werden heute Abend im Herrenhäuser Forum in der Veranstaltung „USA – Augenzeugen, Übersetzer, Zeitzeugen“ diskutiert.

Zu Gast sind Elmar Theveßen aus dem ZDF-Studio Washington, Prof. Dr. Michael Hochgeschwender vom Amerika-Institut der LMU München, Prof. Dr. Christiane Lemke des Instituts für Politikwissenschaft der Universität Hannover und Dr. Laura von Daniels von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Moderiert wird die Diskussion von der DLF-Kultur-Moderatorin Annette Riedel. Zu sehen sein wird die Veranstaltung im Live-Sstream.

Dienstag, 26. Januar 2021:
„USA – Augenzeugen, Übersetzer, Zeitzeugen“, Diskussion im Herrenhäuser Forum, Live-Stream auf der Website des Herrenhäuser Forums, Beginn: 19 Uhr

(Foto: Matt H. Wade/Wikipedia/CC BY-SA 3.0)

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Kategorien: Medien, Politik, Tagestipps

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